10 September, 2012 von Thomas Noschka · 3 Kommentare

Patente sind lebenswichtig! Was aber ist ein Patent?

Und schon wieder gibt es Krieg zwischen Apple und Samsung wegen ihren mobilen Geräten. Wer muss sein Gerät vom Martk nehmen, wer besitzt das Recht dazu, seine Hardware weiter zu verkaufen? Patente sind für PC- und Handy-Hersteller heutzutage lebenswichtig! Doch was genau steckt dahinter?

In Deutschland kommt es jährlich zu knapp 900 Patenteklagen, beispielsweise weil ein Gerät vom Design stark dem anderen gleicht oder eine geschützte Geste zur Interaktion auf dem Touchscreen unerlaubt übernommen. Das mag für den einen oder anderen banal klingen, doch in Wirklichkeit ist das kein Zuckerschlecken. Als eigenständiger Erfinder möchte man sein Werk natürlich ungern bei der Konkurrenz sehen. Also was machen große Firmen, um ihre Kreationen und Erfindungen zu schützen? Richtig, sie schmieren sich ein Butterbrot melden Patent an!

Was bedeutet ein Patent?

Das klingt sinnvoll, doch was ist ein Patent eigentlich? Das ist ein staatlich erteiltes Schutzrecht für das geistige Eigentum, also an einer technischen Erfindung. Durch so einen Patentschutz, können Erfinder ihre neusten Produkte exklusiv in Deutschland, und nach Anmeldung auch in anderen Ländern vertreiben. Der Patentinhaber, also derjenige, der das Patent angemeldet hat, kann die Nutzung seiner Erfindung untersagen oder aber auch gegen Zahlung von Lizenzgebühren gestatten, wie es auch beim Musikformat ».mp3« der Fall ist.
Der Hintergedanke an so einem Patent ist, dass es einerseits die Interessen und das Werk selbst des Erfinders schützt, andererseits aber auch den aktuellen Entwicklungsstand durch die Veröffentlichung bekannt macht, um die Forschung und Weiterentwicklung voranzutreiben.

Ich werde jetzt Patent anmelden!

So einfach geht das nicht, es lässt sich nämlich nicht alles patentieren. Eingeschränkt ist das Patent auf technische Erfindungen und Verfahren. Dabei unterscheidet das Patent zwischen Erzeugnissen und Verfahren. Zu dem Bereich der Erzeugnissen zählen Maschinen und deren Teile, elektronische Schaltungen, chemische Stoffe, Arzneimittel und vieles mehr. Bei den Verfahren beschränkt sich das auf Arbeits- und Herstellungsverfahren sowie Verwendung von Produkten, wie zum Beispiel die eingangs erwähnte Gestensteuerung für Smartphones. Wer sich jetzt fragt, wie es mit Software aussieht: Das funktioniert mit einem Patent leider nicht, hierfür gibt es dann das Urheberrecht! Dieses schützt kulturelle Leistungen in Literatur, Kunst, Medien, Software und Wissenschaft. Das Urheberrecht hält bis 70 Jahre nach dem Tod des Autors.
Wenn wir schon leicht vom Thema abschweifen: Es gibt auch noch weitere Schutzrechte, wie zum Beispiel Markenschutz und Geschmacksmuster. Der Markenschutz gilt für für Waren und Dienstleistungen, muss aber alle 10 Jahre verlängert werden. So lassen sich Namen, Bilder, Logos,  Botschaften und selbst Klänge schützen! Das Geschmacksmuster hält 25 Jahre und steht als Designschutz für Form- und Farbgestaltung. Ein bekanntes Beispiel ist das iPad von Apple. Dieses gute Stück steht unter Designschutz, womit Samsung mit ihrem Galaxy richtig schön zur Kasse gebeten wird. Warum fragt ihr euch? Weil ihr Galaxy Tab zu starke Ähnlichkeiten aufweist.

Gibt es Voraussetzungen für Patente?

Kommen wir zurück zum eigentlichen Thema: Ja, es gibt durchaus Voraussetzungen, die für ein patent erfüllt werden müssen: Die Erfindung muss etwas Neues sein, darf aber auf bekannten Dingen basieren. Als Beispiel möchte ich hier das Ultrabook nennen. Es ist etwas Neues, basiert aber streng genommen auf einem Laptop, wodurch es dennoch angemeldet werden darf. Sehr wichtig ist vor allem, dass für die Erfindung Patent angemeldet wird, bevor sie der Öffentlichkeit präsentiert wird. Schreibt demnach eine Fachzeitschrift schon vor der Veröffentlichung etwas über dieses Produkt, so darf kein Patent mehr angemeldet werden.
Es gilt hier die erfinderische Tätigkeit: Die Erfindung muss eine gravierende Neuerung besitzen und keine minimale Neuerung besitzen – so gesehen wäre das nämlich fast das Gleiche. Auch die gewerbliche Anwendbarkeit spielt eine Rolle: Das Produkt, für das Patent angemeldet wurde, muss realisierbar sein, herstellbar und nutzbar!

Wie lange hält ein Patent und wo kann ich das machen?

Ein Patent kostet mit Prüfung mindestens 390 Euro und gilt für 2 Jahre. Allerdings lässt sich das Patent durch Zuzahlungen von 70 Euro jährlich verlängern, maximal sind jedoch 20 Jahre erlaubt. Wer nur ein Patent für eine technische Erfindung braucht, nicht aber für ein technisches Verfahren, kann ein kleines Patent anmelden, das so genannte Gebrauchsmuster. Erfindungen lassen sich so ohne große Prüfung ins Gebrauchsmuster-Register eintragen, was wiederum 3 Jahre hält und 290 Euro kostet. Verlängern lässt sich der Spaß maximal 10 Jahre.
Die Patentanmeldung selbst muss schriftlich erfolgen und gilt nur in dem Land, in dem es erteilt wurde. Für die meisten europäischen Ländern, lassen sich Patente zentral beim Europäischen Patentamt epo.org anmelden. Bei internationalen Patentanmeldungen ist man bei der DPMA in guten Händen.
Zum Schluss des Artikel gibt es noch eine kleine Zeichenkunde für drei wichtige Symbole:

  • Copyright © – Urheberrechtlich geschützte Werke wie Bücher und Tonträger
  • Registrierte Marke ® – Eingetragene Marken dürfen das Zeichen neben ihrem Namen tragen.
  • Unregistrierte Marke ™ – Im angloamerikanischen Raum gebräuchliches Schutzzeichen.
Autor Thomas Noschka
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3 Comments:
  1. Sehr guter Artikel Mr. Tex

    Ich will nur noch ein paar Sachen ergänzen. Viel isses nicht weil eigentlich alles schon super recherchiert war.

    Das Markenrecht kann man als einzigstes der gewerblichen Schutzrechte unendlich verlängern lassen kann. Immer wieder auf 10 neue Jahre.

    Und die Zeichen die du ganz am Ende erwähnt hast interessieren in Deutschland rein gar nicht. Bei uns gilt das Urheberrecht auch ohne jegliches Zeichen und Anmeldung. Markenrechet müssen auch nur wie du sagtest beim DPMA angemeldet werden. Sind sie das gelten sie aber auch ohne Zeichen.
    Naja in USA ist ja immer alles etwas anders.

    Moritz · September 10, 2012
  2. Patente sind ja schön und gut und helfen dem Entwickler, die Kosten wieder verdienen zu können, da nur er alleine sein Produkt verkaufen kann. Aber was da zwischen Apple und Samsung abgeht ist jenseits von Gut und Böse. Da gehts doch nur noch darum, wer wem wie lange den Verkauf eines Geräts vermiesen kann. Im Grunde sind doch alle Smartphones gleich. Alle haben eine Vorderseite, eine Rückseite, ein Display und man kann telefonieren und surfen. Bei den ganzen Patentstreitigkeiten geht es um Kleinigkeiten wie der runden Ecke, die bei dem einen kaum runder als beim anderen ist und daher zu ähnlich. Die Anwälte verdienen sich eine goldene Nase und zahlen muss das letztlich der Käufer des Handys.

    Heiko · September 20, 2012

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